§ 1 Gel­tungs­be­reich

Für die Nut­zung des Forums des Debo­rah e.V. (nach­fol­gend “Anbie­ter” genannt) gel­ten nach­fol­gen­de Bedin­gun­gen.

Die Nut­zung des Forums ist nur zuläs­sig, wenn Sie als Nut­zer die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen akzep­tie­ren.

§ 2 Regis­trie­rung, Ver­trags­schluss und ‑gegen­stand

1. Vor­aus­set­zung für die Nut­zung des Forums ist die Wahl eines Benut­zer­na­mens durch den Nut­zer. Mit der Wahl des Namens und Ihrem ers­ten Ein­trag in das Forum kommt der unent­gelt­li­che Foren-Nut­zungs­ver­trag zustan­de (Ver­trags­schluss).

2. Ver­trags­ge­gen­stand ist die kos­ten­lo­se Nut­zung der Funk­tio­nen des Forums als Online-Kom­mu­ni­ka­ti­ons­platt­form. Hier­zu wird Ihnen als Nut­zer die Mög­lich­keit gege­ben, Bei­trä­ge und The­men im Forum ein­stel­len zu kön­nen.

3. Es gibt grund­sätz­lich kei­nen Rechts­an­spruch auf Frei­schal­tung oder Teil­nah­me am Forum. Es gilt das unein­ge­schränk­te Haus­recht des Betrei­bers.

4. Die Ver­wen­dung von mar­ken­recht­lich geschütz­ten Wor­ten und Inter­net­adres­sen als Benut­zer­na­me (Nick­na­me) sind nicht erlaubt.

5. Der Anbie­ter wird sich bemü­hen, den Dienst mög­lichst unter­bre­chungs­frei zum Abruf anzu­bie­ten. Auch bei aller Sorg­falt kön­nen Aus­fall­zei­ten nicht aus­ge­schlos­sen wer­den, in denen die Web­ser­ver auf Grund von tech­ni­schen oder sons­ti­gen Pro­ble­men, die nicht im Ein­fluss­be­reich des Anbie­ters lie­gen (Ver­schul­den Drit­ter, höhe­re Gewalt, Angrif­fe gegen die Infra­struk­tur durch Hacker etc.), über das Inter­net nicht abruf­bar ist. Der Nut­zer erkennt an, dass eine hun­dert­pro­zen­ti­ge Ver­füg­bar­keit der Web­site tech­nisch nicht zu rea­li­sie­ren ist.

6. Der Anbie­ter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struk­tur der Platt­form sowie die dazu­ge­hö­ri­gen Benut­zer­ober­flä­chen zu ändern und zu erwei­tern, wenn hier­durch die Zwecker­fül­lung des mit dem Nut­zer geschlos­se­nen Ver­trags nicht oder nicht uner­heb­lich beein­träch­tigt wird.

7. Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffent­lich­keit gerich­te­ter “Markt der Mei­nun­gen”. Es soll daher unter den Nut­zern ein fried­li­cher und respekt­vol­ler Umgang ohne belei­di­gen­de Anfein­dun­gen gepflegt wer­den.

§ 3 Pflich­ten als Foren-Nut­zer

1. Als Nut­zer ver­pflich­ten Sie sich, dass Sie kei­ne Bei­trä­ge ver­öf­fent­li­chen wer­den, die gegen die­se Regeln, die guten Sit­ten oder sonst gegen gel­ten­des deut­sches Recht ver­sto­ßen. Es ist Ihnen ins­be­son­de­re unter­sagt,

  • belei­di­gen­de oder unwah­re Inhal­te zu ver­öf­fent­li­chen;
  • Spam über das Sys­tem an ande­re Nut­zer zu ver­sen­den;
  • gesetz­lich, ins­be­son­de­re durch das Urhe­ber- und Mar­ken­recht, geschütz­te Inhal­te ohne Berech­ti­gung zu ver­wen­den;
  • wett­be­werbs­wid­ri­ge Hand­lun­gen vor­zu­neh­men;
  • Ihr The­ma mehr­fach im Forum ein­zu­stel­len (Ver­bot von Dop­pel­pos­tings);
  • Pres­se­ar­ti­kel Drit­ter ohne Zustim­mung des Urhe­bers im Forum zu ver­öf­fent­li­chen;
  • Wer­bung im Forum ohne aus­drück­li­che schrift­li­che Geneh­mi­gung durch den Anbie­ter zu betrei­ben. Dies gilt auch für sog. Schleich­wer­bung wie ins­be­son­de­re das Ver­lin­ken der eige­nen Home­page mit oder ohne Bei­text in der Signa­tur oder inner­halb von Bei­trä­gen.

2. Als Nut­zer ver­pflich­ten Sie sich, vor der Ver­öf­fent­li­chung Ihrer Bei­trä­ge und The­men die­se dar­auf­hin zu über­prü­fen, ob die­se Anga­ben ent­hal­ten, die Sie nicht ver­öf­fent­li­chen möch­ten. Ihre Bei­trä­ge und The­men kön­nen in Such­ma­schi­nen erfasst und damit welt­weit zugreif­bar wer­den. Ein Anspruch auf Löschung oder Kor­rek­tur sol­cher Such­ma­schi­nen­ein­trä­ge gegen­über dem Anbie­ter ist aus­ge­schlos­sen.

3. Beim Ver­stoß, ins­be­son­de­re gegen die zuvor genann­ten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, kann der Anbie­ter unab­hän­gig von einer Kün­di­gung, auch die fol­gen­den Sank­tio­nen gegen den Nut­zer ver­hän­gen:

  • Löschung oder Abän­de­rung von Inhal­ten, die der Nut­zer ein­ge­stellt hat,
  • Aus­spruch einer Abmah­nung oder
  • Sper­rung des Zugangs zum Forum.

4. Der Anbie­ter ist auch berech­tigt, Ihnen als Nut­zer den Zugang zur Online-Platt­form zu sper­ren, falls ein hin­rei­chen­der Ver­dacht besteht, dass Sie gegen die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen ver­sto­ßen haben. Sie kön­nen die­se Maß­nah­men abwen­den, wenn Sie den Ver­dacht durch Vor­la­ge geeig­ne­ter Nach­wei­se auf eige­ne Kos­ten aus­räu­men.

5. Soll­ten Drit­te oder ande­re Nut­zer den Anbie­ter wegen mög­li­cher Rechts­ver­stö­ße in Anspruch neh­men, die a) aus den von Ihnen als Nut­zer ein­ge­stell­ten Inhal­ten resul­tie­ren und/oder b) aus der Nut­zung der Diens­te des Anbie­ters durch Sie als Nut­zer ent­ste­hen, ver­pflich­ten Sie sich als Nut­zer, den Anbie­ter von jeg­li­chen Ansprü­chen, ein­schließ­lich Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen, frei­zu­stel­len und dem Anbie­ter die Kos­ten zu erset­zen, die die­sem wegen der mög­li­chen Rechts­ver­let­zung ent­ste­hen. Der Anbie­ter wird ins­be­son­de­re von den Kos­ten der not­wen­di­gen Rechts­ver­tei­di­gung frei­ge­stellt. Der Anbie­ter ist berech­tigt, hier­für von Ihnen als Nut­zer einen ange­mes­se­nen Vor­schuss zu for­dern. Als Nut­zer sind Sie ver­pflich­tet, den Anbie­ter nach Treu und Glau­ben mit Infor­ma­tio­nen und Unter­la­gen bei der Rechts­ver­tei­di­gung gegen­über Drit­ten zu unter­stüt­zen. Alle wei­ter­ge­hen­den Rech­te sowie Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Anbie­ters blei­ben unbe­rührt. Wenn Sie als Nut­zer die mög­li­che Rechts­ver­let­zung nicht zu ver­tre­ten haben, bestehen die zuvor genann­ten Pflich­ten nicht.

§ 4 Über­tra­gung von Nut­zungs­rech­ten

1. Das Urhe­ber­recht für Ihre The­men und Bei­trä­ge, soweit die­se urhe­ber­rechts­schutz­fä­hig sind, ver­bleibt grund­sätz­lich bei Ihnen als Nut­zer. Sie räu­men dem Anbie­ter jedoch mit Ein­stel­lung eines The­mas oder Bei­trags das Recht ein, das The­ma oder den Bei­trag dau­er­haft auf sei­nen Web­sei­ten vor­zu­hal­ten. Zudem hat der Anbie­ter das Recht, Ihre The­men und Bei­trä­ge zu löschen, zu bear­bei­ten, zu ver­schie­ben oder zu schlie­ßen.

2. Die zuvor genann­ten Nut­zungs­rech­te blei­ben auch im Fal­le einer Kün­di­gung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haf­tungs­be­schrän­kung

1. Der Anbie­ter des Forums über­nimmt kei­ner­lei Gewähr für die im Forum ein­ge­stell­ten Inhal­te, ins­be­son­de­re nicht für deren Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit und Aktua­li­tät.

2. Der Anbie­ter haf­tet für Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit sowie bei Ver­let­zung einer wesent­li­chen Ver­trags­pflicht. Wesent­li­che Ver­trags­pflich­ten sind sol­che, deren Erfül­lung die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung des Ver­trags über­haupt erst ermög­licht und auf deren Ein­hal­tung der Ver­trags­part­ner regel­mä­ßig ver­trau­en darf. Der Anbie­ter haf­tet unter Begren­zung auf Ersatz des bei Ver­trags­schluss vor­her­seh­ba­ren ver­trags­ty­pi­schen Scha­dens für sol­che Schä­den, die auf einer leicht fahr­läs­si­gen Ver­let­zung von wesent­li­chen Ver­trags­pflich­ten durch ihn oder eines sei­ner gesetz­li­chen Ver­tre­ter oder Erfül­lungs­ge­hil­fen beru­hen. Bei leicht fahr­läs­si­ger Ver­let­zung von Neben­pflich­ten, die kei­ne wesent­li­chen Ver­trags­pflich­ten sind, haf­tet der Anbie­ter nicht. Die Haf­tung für Schä­den, die in den Schutz­be­reich einer vom Anbie­ter gege­be­nen Garan­tie oder Zusi­che­rung fal­len sowie die Haf­tung für Ansprü­che auf­grund des Pro­dukt­haf­tungs­ge­set­zes und Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit bleibt hier­von unbe­rührt.

§ 6 Lauf­zeit / Been­di­gung des Ver­trags

1. Die­se Ver­ein­ba­rung wird auf unbe­stimm­te Zeit geschlos­sen.

2. Bei­de Par­tei­en kön­nen die­se Ver­ein­ba­rung ohne Ein­hal­tung einer Frist kün­di­gen.

3. Der Anbie­ter ist nach Been­di­gung die­ses Foren-Nut­zungs­ver­trags berech­tigt, den Zugang des Nut­zers zu sper­ren. Der Anbie­ter ist berech­tigt aber nicht ver­pflich­tet, im Fal­le der Been­di­gung die von Ihnen als Nut­zer erstell­ten Inhal­te zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nut­zers auf Über­las­sung der erstell­ten Inhal­te wird aus­ge­schlos­sen.

 

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